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Allgemein Österreich

Anwälte für Grundrechte in Österreich

>> Hier haben sich als unabhängige, keiner politischen Partei oder Bewegung angehörige Rechtsanwälte/innen aus Anlass der infolge COVID-19 seit März 2020 gesetzten staatlichen Maßnahmen zum Schutz von Freiheit und Demokratie, des Rechtsstaates und seiner rechtsschutzsuchenden Bevölkerung vernetzt und auf dieser Plattform zusammengeschlossen.  Anwälte für Aufklärung >> https://www.afa-zone.at Newsletter >> https://www.afa-zone.at/allgemein/newsletter/https://www.afa-zone.at/allgemein/newsletter/

Allgemein Deutschland

Kraftwerk Politik

Am 12.11. soll im Ausschuss für Gesundheit des Bundestages eine öffentliche Anhörung über den Entwurf der SPD, CDU/CSU eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite stattfinden.   Hier könnt ihr Euch über den Entwurf informieren:   https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/239/1923944.pdfhttps://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw46-pa-gesundheit-bevoelkerungsschutz-803156     Was sich so „harmlos“ anhört,  hat es wirklich in …

Allgemein Österreich

Urteil des Österr. Verfassungsgerichtshof

RA Dr. Brunner im Interview Dr. Michael Brunner, Anwälte für Grundrechte (Österreich) mit einer Sensationsmeldung Mit dem heute am 29.10.2020 zugestellten Urteil vom 01.10.2020 hat der österreichische Verfassungsgerichtshof mehrere Maßnahmen des ersten Lockdown (konkret Bestimmungen der „Nachfolge-Verordnungen“ (= der sogenannten „Lockerungsverordnung“) für verfassungswidrig erklärt.   Grund: die Entscheidungsgrundlagen für die „alternativlosen“ Maßnahmen waren unzureichend dokumentiert, …

Allgemein

Bündnis Soziale Dreigliederung

Angesichts der großen Weltkrise seit Januar 2020, „Coronakrise“ genannt, wird offensichtlich, dass die Menschheit den Impuls für die Verwirklichung der „Sozialen Dreigliederung“ – die von uns verwendete Kurzform von „Dreigliederung des Sozialen Organismus“ – benötigt, um einen weiteren und möglichen vollständigen Untergang der sozialen Kultur der Menschheit zu verhindern. Wir haben heute eine ähnlich brennende …

Schweiz

Aletheia – Göttin der Wahrheit

Aletheia – Medizin und Wissenschaft für Verhältnismässigkeit Gemeinsam setzen sich Ärzte und Rechtsanwälte für Information und Aufklärung der Bevölkerung ein und fordern eine unabhängige Untersuchung. Aletheia zählt Anfang Oktober 2020 bereits rund 80 Ärzte und Wissenschaftler sowie viele Gesundheitsfachpersonen aus verschiedenen Fachgebieten. Sie stehen ein für Gesundheit, Eigenverantwortung, Selbstbestimmung, Freiheit und Demokratie für die gesamte …

Allgemein Schweiz

Notrecht Referendum in der Schweiz – Unterschriftensammlung hat am 6. Oktober 2020 begonnen

Der Bundesrat will seine Notrecht-Kompetenzen verlängern und gesetzlich verankern, dabei wird aber der Souverän ausgeschaltet. Mit einem Referendum lässt sich zwar das dringliche Covid-19-Gesetz nicht verhindern, aber das Schweizer Volk kann dafür sorgen, dass das Gesetz nicht weiter verlängert wird. Damit wird dem Bundesrat deutlich gemacht: Kein Krisenmanagement ohne Souverän! Das Volk erhebt sich und …

Allgemein Schweiz

Gesundheits-Mitbestimmungs-Initiative

Da geht es um unsere Gesundheit, unsere Mitmenschen und unsere Umwelt, mit Kostensenkung durch Wirksamkeit, Qualität und Mitbestimmung. Was möchte die Initiative? Grundrechte der Bevölkerung stärken / nachhaltige Medizin und Behandlungsmethoden fördern / gemeinwohlorientierte Systeme stärken / Volksgesundheit fördern und stärken / Für alle die gleichen Chancen – Aufhebung der Mehrklassenmedizin. Ablauf der Sammelfrist: 15. März …